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09/06/2011 "Die verlorene Ehre der Gurkenerzeuger"

Parallel zum Treffen der Landwirtschaftsminister in Brüssel haben heute die Europaabgeordneten in der Plenarsitzung über die EHEC-Epidemie debattiert. Sowohl die Haltung Deutschlands als auch die fehlende Koordinierung auf europäischer Ebene wurden von den Parlamentariern stark kritisiert; breite Zustimmung fand der Vorschlag einer Entschädigung der Gemüsebauern.

Ein kritischer Gesundheitskommissar

Der europäische Gesundheitskommissar John Dalli ergriff als erster das Wort. Er erinnerte daran, dass die Ursache der Seuche noch nicht geklärt sei. Mit seiner Bemerkung, "es ist entscheidend, dass die nationalen Behörden nicht überstürzt handeln und Infektionsquellen angeben, die noch gar nicht belegt sind" kritisierte er die Reaktion Deutschlands. Denn dort wurden rasch die spanischen Gurken als Verursacher verdächtigt.

Nach den Gurken verdächtigte die deutsche Gesundheitsbehörde dann Gemüsesprossen, doch auch dieser Verdacht konnte noch nicht bestätigt werden. Für den Kommissar führten solche vorschnellen Schlussfolgerungen nur zu Verunsicherung der Bevölkerung und zu Problemen für die EU-Lebensmittelproduzenten.

John Dalli begründete die Entscheidung der Europäischen Kommission, zunächst keine Maßnahmen auf europäischer Ebene zu ergreifen, damit, dass die Epidemie geographisch hauptsächlich auf das Gebiet um Hamburg beschränkt sei und dass jegliches Produktverbot nicht verhältnismäßig wäre.

Spanische Europaabgeordneten an vorderster Front

Die Parlamentarier plädierten ihrerseits für schnellere und strengere Untersuchungen zur Ursache der Kontaminierung. Gleichzeitig bekundeten sie ihre Solidarität mit den Familien der Todesopfer der EHEC-Epidemie, deren Zahl mittlerweile auf 25, davon 24 in Deutschland, angestiegen ist.

Für die Grünen-Abgeordnete Rebecca Harms ist es offensichtlich, "dass weder Deutschland noch die Europäische Union auf eine EHEC-Ausbreitung, wie wir sie jetzt erleben, vorbereitet [waren]". Sie nutzte ihre Rede dazu, um die Schaffung einer zentralen Einrichtung nach amerikanischem Vorbild zu verlangen, die mit weitreichenden Kompetenzen und einer wirklichen Einschreitungsbefugnis ausgestattet ist.

Rebecca Harms kritisierte ebenfalls die Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung innerhalb der EU – eine Kritik, die die französische konservative Abgeordnete Françoise Grossetête teilt. Ihr zufolge liege das Problem darin, dass die Kommission nicht in der Lage sei, die Gültigkeit der von einem Staat gelieferten Informationen zu prüfen.

Vor allem die spanischen Europaabgeordneten haben jedoch an diesem Morgen von sich hören lassen. Sie zeigten sich Deutschland gegenüber sehr kritisch und forderten eine Entschädigung für die betroffenen Landwirte. So zum Beispiel die konservative spanische Abgeordnete Esther Herranz Garcia, die vorschlug, die durch die Anschuldigungen geschädigten spanischen Gemüsebauern aus unbenutzten europäische Fonds zu entschädigen. 

Unter allen Rednern hat sich vielleicht der spanische Abgeordnete Francisco Sosa Wagner (fraktionslos) am meisten hervorgetan. Er hielt bei seiner Rede, in der er sich für die Rehabilitierung des zu unrecht angeprangerten Gemüses stark machte, demonstrativ eine Gurke in die Höhe. Er bekräftigte: "Ich bin selbst Enkel von Deutschen und ich achte Deutschland, aber es ist doch sehr deutlich, dass die deutschen Behörden im vorliegenden Fall überstürzt und inkompetent gehandelt haben" Und er schloss mit den Worten: "Wir müssen die verlorene Ehre der Gurkenerzeuger wiedergewinnen". 

 

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