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15/09/2011 Europa und Sie : Grenzkontrollen, Künstlerrechte…

Jede Woche zieht Touteleurope.eu die Bilanz über das für Sie Wichtige der EU, Ihre Rechte, Ihre Gesundheit, Ihr tägliches Leben. Diese Woche hat das Europäische Parlament während seiner Plenarsitzung entschieden, Frontex mehr Macht zu geben. Der Rat hat seinerseits für die Verlängerung der Künstler- und Predouzentenrechte gestimmt. Was die Kommsission angeht, so möchte sie ihr Engagement für das Verbot gegene Tierversuche für kosmetische Produkte bis Ende 2013 weiterführen. Zum Schluss kommt die Verbraucherfrage auf, mit der Eröffnung des grössten Einkaufszentrums Europas in London.

Das Europäische Parlament gibt mehr Macht an Frontex

Am Dienstag, den 13 September, hat das EU – Parlament während seines zweiten Plenartages das Thema der Grenzkontrolle der Union angesprochen, indem es den Vorschlag der Kommission annahm, die Macht von Frontex, der europäischen Agentur für die Verwaltung und der angewandten Kooperation der Aussengrenzen zu erhöhen. Nach den arabischen Revolutionen und der migranten-Ereignissen von Lampedusa stellte sich Frage der Verstärkung der Grenzkontrollen der Union.

Das Europäische Parlament hat sein Einverständnis für mehr Unabhängigkeit der Mitgliedsstaaten mit der Agentur gegeben. Sie erlaubt ihnen beispielsweise, selbst die Ausrüstung wie Fahrzeuge oder Hubschrauber zu kaufen oder mieten.

Der Vorschlag, der von den EU-Abgeordneten angenommen wurde, verstärkt ebenso den Respekt der Menschenrechte während der Frontex-Aktionen. Um dies zu tun erwünschten die Abgeordneten die Bezeichnung eines "Grundrechts-Officer", ebenso wie die Gründung eines "konsultativen Forums der Grundrechte", das das Ziel verfolgt, dem Verwaltungsrat der Agentur zu helfen.

Die Europäische Agentur der Grundrechte, die Europäische Unterstützungsagentur, das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge, ebenso wie die NGO’s, die in diesem Bereich tätig sind, werden in diesem Forum anwesend sein. Der Vorschlag der Kommission muss nun vom Rat angenommen werden.

Künstler- und Produzentenrechte vom Rat verlängert

Der Rat hat am 12 September 2011 für die Verlängerung der Künstler- und Produzentenrechte gestimmt. Dieser Schutz wurde nun von 50 auf 70 Jahre verlängert.  Diese neue Legislatur schreibt sich in die jetzige, schon existierende ein, zum Thema des Urheberrechts.

Wie es Michel Barnier, europäischer Kommissar für den Innenmarkt unterstreicht, wird diese neue Massnahme den Artisten ermöglichen, "weiterhin ein Gehalt im Gegenzug ihrer Musik zu erhalten, auch wenn sie schon in Rente sind".

Die Erstellung eines Fonds für nicht-kreditierte Künstler wird ebenfalls von dieser neuen Massnahme Mit dieser Abstimmung nähert sich der Rat dem exisitierenden Regime der USA an, das ein Rechtsschutz für 95 Jahre vorsieht. Trotz der Opposition von mehreren Mitgliedsstaaten (Schweden, Benelux-Staaten, Tschechien, Slowakei, Rumänien und Slowenien), löst diese Massnahme positive Reaktionen bei den Verbänden für die Verteidigung der Künstler aus. Monique Goyens, Geschäftsführerin vom Europäischen Verbraucherverband, denkt allerdings, dass diese Massnahme ungünstig für die Konsumenten ist, da sie zusätzliche Kosten mit sich bringt.

Die Mitgliedsstaaten müssen nun diese neue Richtlinie in ihrer nationalen Legislatur innerhalb von zwei Jahren umsetzen.

Verbot der Tierversuche für kosmetische Produkte in 2013

Seit September 2004 sieht die Richtlinie "Kosmetik" die nachhaltige Beseitigung der Experimente an Tieren für die kosmetischen Produkte vor. Sie erklärt auch ein schrittweises Verbot des Vertriebes der kosmetischen Produkte , dessen Bestandteile  Tiertesten unterfahren wurden. Die Europäische Kommission unterstrich jedoch, dass dieses Verbot der Vermarktung nur dann stattfinden kann, wenn die alternativen Möglichkeiten fortgeschritten sind.

Die Kommission unterstrich somit in ihrem Bericht, veröffentlicht am 13 September 2011, dass sie das vorgesehene Engagement in der "Kosmetik" Richtlinie aufrechterhalten wird. Sie ist jedoch der Ansicht, dass es unmöglich sein wird, totale Substitutionsmassnahmen bis Ende 2013 zu finden. Ungefähr 200 Millionen Euro wurden schon für die Forschung in diesem Bereich bewilligt, und erste Substitutionsmassnahmen wurden schon entdeckt.

Die Tierschutz-Vereine, wie beispielsweise "no cruel cosmetics", haben der Kommission schon erklärt, dass ein Bericht  für das geplante Datum (Ende 2013) unakzetabel sei. Die Kommission wird ihre definitve Entscheidung für das Verbot der Vermarktung dieser Produkte Ende 2011 preisgeben.

Das grösste Einkaufszentrum Europas ist britisch

In London eröffnete am 13 September das grösste Einkaufszentrum Europas. Dieser Komplex mit 300 Geschäften, 70 Restaurants, 3 Hotels und ein Kasino wurde in einem benachteiligten Stadtviertel in der britischen Hauptstadt gebaut, welche die Schaffung von 10000 Jobs ermöglichte.

Neben dieser sozialen Erbringung wurde das Zentrum auch im Hinblick auf die Olympischen Spiele von 2012 erdacht. Hierzu wird ein Expresszug ungefähr 25000 Menschen pro Stunde in dieses Einkaufszentrum von Westfield, im Westen von London, bringen. Die Europäischen Konsumenten, die dieses Einkaufszentrum besuchen, werden vielleicht die Ermässigungs-Gutscheine oder spezielle Angebote benutzen, die sie  bekommen, indem sie die Seite ihrer Lieblingsmarke bei Facebook folgen.

Tatsächlich zeigt eine Studie IBM/Ipsos Mori "Smarter Commerce" von 2011, dass der Impakt der sozialen Netzwerke auf den Kauf beträchtlich ist : 35 % der "Fans" einer Seite der Marke in einem sozialen Netzwerk benutzen diese Seite, um die verschiedenen Meinungen der Konsumenten nachzuschlagen. Und 50% der "Fans" erwarten von diesen Seiten, den Zugang zu Reduzierungen oder Probestücke zu bekommen. 

 

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