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20/05/2011 Europa und Sie: Leder, Breitbandinternet und Mobilität

Jede Woche zeigt Touteleurope.eu Ihnen, was die Europäische Union konkret für Sie tut: für Ihre Rechte, Ihre Gesundheit, Ihren Alltag. Dazu beleuchtet „Europa und Sie“ die Tätigkeiten des Europäischen Parlaments im Rahmen der jüngsten Plenartagung. Diese Woche: neue Etikettierungsregeln für Textilien, Entwicklung des Hochgeschwindigkeitsinternets, Förderung der Mobilität junger Menschen.

Neue Kennzeichnungsregeln für Textilien

Am Mittwoch, dem 11. Mai haben die Europaabgeordneten neuen Regeln zur Etikettierung von Textilien zugestimmt.

Künftig muss die Verwendung tierischer Materialien in Textilien (z. B. echtes Fell oder Leder) auf dem Etikett durch die Angabe „nichttextile Teile tierischen Ursprungs“ klar und deutlich gekennzeichnet werden. Dem Verbraucher soll diese Angabe helfen, z. B. echtes Fell besser von hochwertigem Kunstfell unterscheiden zu können. Eine Übergangszeit von zwei Jahren ist vorgesehen, damit die Industrie sich an die neuen Regeln anpassen kann.

„Mit diesem Übereinkommen haben wir einen großen Schritt in Richtung Vollendung des Binnenmarktes für Textilerzeugnisse gemacht“ erklärte der Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Toine Manders (DLDE, NL).

Im Gegenzug dazu ist es dem Parlament nicht gelungen, alle Mitgliedsstaaten von der Notwendigkeit einer verpflichtenden Ursprungskennzeichnung zu überzeugen. Die Kommission soll nun bis zum 30. September 2013 eine neue Studie zur Machbarkeit eines solchen Ursprungskennzeichnungssystems vorzulegen.

Mehr Funkfrequenzen für das mobile Internet

Die Europäische Union will alle Bürger, selbst in entlegenen Landstrichen, mit einem schnellen Breitband-Internetzugang ausstatten. Die Europaabgeordneten möchten deshalb gemeinsame Regeln zur Aufteilung der Funkfrequenzen zwischen Anbietern und Nutzern festlegen. Erste Maßnahme: die Mitgliedsstaaten müssen bis zum 1. Januar 2013 das 800-MHz-Frequenzband freimachen, um künftig eine flächendeckende Nutzung von drahtlosen Breitbanddiensten zu gewährleisten.

Europa brauche „die beste Breitbandkapazität und die höchsten Geschwindigkeiten“, so Gunnar Hökmark (EVP, SE), Berichterstatter des Europäischen Parlaments zu diesem Thema.

Auf längere Sicht hat die EU sogar noch ehrgeizigere Pläne: Die Europaabgeordneten wollen, dass nach 2013 die 1,5- und 2,3-GHz-Frequenzbänder auch für das mobile Internet zur Verfügung stehen.

Der Legislativvorschlag des Parlaments wird am 27. Mai von den Ministern der EU geprüft.

Bildung und Mobilität

Die Europaabgeordneten machen sich für eine größere Mobilität unter jungen Europäern und erweiterte Möglichkeiten für die allgemeine und berufliche Bildung stark. Sie haben daher am Donnerstag, dem 12. Mai eine Erhöhung der Finanzmittel für EU-Programme für die Jugend, insbesondere Bildungsprogramme (Erasmus, Leonardo da Vinci, Marie Curie, Erasmus Mundus …), verabschiedet. Weitere Anstrengungen müssen allerdings vor allem im Bereich der Mobilität unternommen werden, wo die Abgeordneten die noch zu vielen praktischen Hürden sowie die Begrenzung der Mobilitätsprogramme auf Hochschulstudenten kritisieren.

Auch die berufliche Eingliederung junger Menschen wollen die Europaabgeordneten fördern, z. B. über flexiblere Hochschulstundenpläne, die den Studenten erlauben würden, einfacher nebenher zu arbeiten, oder über obligatorische Praktika als Teil der Studienprogramme.

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